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Luftbild der Gemeinde Drachhausen

Online-Beteiligung für die Brandenburger Kommunen: Landesseitige Stärkung von kommunalem Klimaschutz und Klimaanpassung

Das Klimaschutzministerium prüft derzeit Optionen zur Stärkung der landesseitigen Unterstützung für den kommunalen Klimaschutz und die Klimaanpassung. An diesem Prozess können die Brandenburger Kommunen mit dieser Online-Beteiligung mitwirken.

Die kommunale Ebene hat eine entscheidende Rolle bei der Erreichung der Klimaneutralität, ist dabei aber zugleich vor erhebliche personelle, organisatorische und finanzielle Herausforderungen gestellt.

Deshalb setzt die Landesregierung auf die Stärkung der landesseitigen Unterstützung und Beratung für den kommunalen Klimaschutz und will die fachliche Unterstützung zum Klimaschutz auf Ebene der Landesverwaltung ressortübergreifend bündeln. Auch wird die Unterstützung für die kommunale Klimaanpassung seitens des Landes gestärkt. 

Um die landesseitige Unterstützung gezielt und entlang der kommunalen Bedarfe auszubauen, führte das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) vom 25. Juni bis 26. August 2024 eine Online-Beteiligung durch.

Hintergrund

Der am 5. März 2024 verabschiedete Klimaplan Brandenburg und die am 4. Juli 2023 verabschiedete Strategie zur Klimaanpassung für Brandenburg bilden die beiden Säulen der Klimapolitik der brandenburgischen Landesregierung. Die Kommunen spielen in beiden Strategien eine wichtige Rolle. Im Klimaplan ist der kommunale Klimaschutz themenübergreifend in einem eigenen übergreifenden Handlungsschwerpunkt aufgegriffen und mit Maßnahmen zur Stärkung der landesseitigen Unterstützung für die Kommunen untersetzt.

 

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Die Deckblätter der Publikationen Klimaplan und Klimanpassungsstrategie lehnen an einer Wand.

Auftakt zur Online-Beteiligung mit Klimaschutzminister Axel Vogel

Klimaschutzminister Axel Vogel besprach in der Diskussionsrunde am 17. Juni 2024 zentrale Themen der Online-Beteiligung – die Schwerpunktsetzung und Ausgestaltung von zusätzlichen landesseitigen Unterstützungsoptionen für das kommunale Klimaengagement – mit: 

  • Jens Graf | Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebund Brandenburg
  • Elisabeth Herzog-von der Heide | Bürgermeisterin Stadt Luckenwalde
  • Frederik Bewer | Bürgermeister Stadt Angermünde
  • Theresa Schürheck | Klimaschutz-Management Gemeinde Glienicke /Nordbahn
Livestream der Diskussionsrunde
Chat für Rückfragen

Häufige Fragen und ihre Antworten

Was ist das Ziel der Online-Beteiligung?

Zielsetzung der Online-Beteiligung ist es, konkrete Hinweise zur Ausgestaltung einer verstärkten landesseitigen Unterstützung für den kommunalen Klimaschutz und die Klimaanpassung zu erhalten, damit das Land vor dem Hintergrund begrenzter Ressourcen seine Unterstützung möglichst bedarfs- und zielorientiert, effektiv und effizient ausbaut. Dies beinhaltet auch die Nutzung geeigneter institutioneller Strukturen zur Bereitstellung dieser Unterstützungsbedarfe.

Wer ist Zielgruppe dieser Online-Beteiligung?

Diese Online-Beteiligung richtet sich an die Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Amtsdirektorinnen und -direktoren sowie die kommunalen Klimaschutzmanagerinnen und -manager im Land Brandenburg. Diese Online-Beteiligung ist nicht öffentlich.

Was passiert mit den Ergebnissen der Online-Beteiligung?

Die Ergebnisse der Online-Beteiligung werden von dem beauftragten Dienstleister Zebralog GmbH dokumentiert und in einem Auswertungsbericht veröffentlicht. Das MLUK verantwortet die Ergebnisauswertung und bezieht die Befunde in die Umsetzung der Maßnahmen 8.4.1 und 8.4.2 im übergreifenden Handlungsschwerpunkt 8.4 „Kommunaler Klimaschutz (themenübergreifend)“ des Klimaplan Brandenburg auch im Dialog mit weiteren fachlich zuständigen Landesministerien ein. Die Ergebnisse werden ebenfalls in die Prüfung einbezogen, inwieweit zur Bereitstellung der identifizierten Unterstützungsbedarfe für den kommunalen Klimaschutz existierende Strukturen, Einrichtungen oder Agenturen geeignet und nutzbar sind. Die Antworten der Nutzung und des Bekanntheitsgrads bestehender Beratungs- und Unterstützungsangebote (Teil 3 des Fragebogens) werden den jeweils verantwortlichen Stellen wie der Agentur für kommunalen Klimaschutz des Bundes oder dem MIL und dem MWAE zur weiteren Verwendung zur Verfügung gestellt. Ihre Beiträge ermöglichen zudem einen Überblick zum Stand der Klimaanpassung in den Brandenburger Kommunen.