Hintergrund

Frontalansicht des Landtagsgebäudes am Alten Markt.

Hintergrund

Die Stärkung der landesseitigen Unterstützung für das Klimaengagement der Brandenburger Kommunen spielt im Klimaplan Brandenburg und in der Strategie zur Klimaanpassung für Brandenburg eine wichtige Rolle.

Brandenburg wird im Rahmen der internationalen, europäischen und nationalen Bestrebungen seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Die Landesregierung bekennt sich zu den Zielen und zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens und strebt an, dass Brandenburg spätestens im Jahr 2045 klimaneutral wird. Brandenburg hat einen konkreten Pfad zur Klimaneutralität definiert. Neben einem effektiven Klimaschutz reduziert eine rechtzeitige Anpassung an die Klimaerwärmung das Risiko klimatisch bedingter Schäden und volkswirtschaftlicher Kosten deutlich.

Der am 5. März 2024 verabschiedete Klimaplan Brandenburg und die am 4. Juli 2023 verabschiedete Strategie zur Klimaanpassung für Brandenburg bilden die beiden Säulen der Klimapolitik der brandenburgischen Landesregierung. Der Klimaplan zielt auf den Schutz des Klimas durch Emissionsminderung und Stärkung der ökologischen Senken zur Erreichung von Klimaneutralität bis spätestens 2045, während die Klimaanpassungsstrategie die Begrenzung von Risiken und Schäden durch nachteilige Folgen des Klimawandels zum Ziel hat. Die Kommunen spielen in beiden Strategien eine wichtige Rolle.

Der Klimaplan Brandenburg

Grafik mit 12 Logos der 12 Handlungsfelder des Klimaplan Brandenburg

Der Klimaplan ist die erste klimapolitische Gesamtstrategie der Landesregierung mit dem Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2045.

Mit dem Beschluss zum Klimaplan vom 5. März 2024 gibt das Land den Weg vor, wie Treibhausgasemissionen gesenkt und natürliche CO2-Senken wie unsere Wälder gestärkt werden. Der Klimaplan trägt dazu bei, dass Brandenburg lebenswert bleibt und sich zukunftsfähig aufstellt.

Das 103 Maßnahmen umfassende Maßnahmenprogramm des Klimaplans untersetzt in 8 Handlungsfeldern (darunter 5 übergreifende Handlungsschwerpunkte) die von der Landesregierung vor anderthalb Jahren beschlossenen Treibhausgas-Minderungsziele für die Jahre 2030, 2040 und 2045. Der Großteil der im Klimaplan aufgeführten Maßnahmen ist bereits in der Umsetzung. Bei den neuen Maßnahmen laufen schon vorbereitende Arbeiten. Im Sinne einer dezentralen Verantwortlichkeit für die Umsetzung sind die jeweils fachlich zuständigen Landesministerien für die einzelnen Maßnahmen verantwortlich und können diese weiterentwickeln.

Über den Beteiligungsprozess zur Erarbeitung des Klimaplans sind hier weitere Informationen.

Die Gesamtkoordinierung für die Umsetzung des Klimaplans liegt beim Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK).

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Die Strategie zur Klimaanpassung für Brandenburg

Schaubild mit den Handlungsfeldern der Startegie zur Klimaanpassung

Mit dem Beschluss zur Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels vom 4. Juli 2023 bereitet sich das Land Brandenburg zum ersten Mal systematisch und ressortübergreifend auf die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels vor.

Die Klimaanpassungsstrategie umfasst insgesamt zwölf Handlungsfelder aus sechs Ressorts der Landesregierung mit rund 200 konkreten Maßnahmen. Für jedes Handlungsfeld der Klimaanpassungsstrategie des Landes Brandenburg liegt eine spezifische Fachstrategie vor. Diese beinhaltet jeweils eine Auswertung zu den handlungsfeldspezifischen Klimaauswirkungen, ihren Handlungskapazitäten, ihren Maßnahmenkatalog, ihre Meilensteine – als Auswahl an Maßnahmen, welche bis zum Jahr 2027 umgesetzt sein sollen – und Indikatoren für das künftige Monitoring der Klimawandelfolgen. Für die Inhalte und die spätere Umsetzung der einzelnen Fachstrategien sind die jeweiligen Ressorts verantwortlich.

Über den Beteiligungsprozess zur Erarbeitung der Klimaanpassungsstrategie sind hier weitere Informationen.

Die Klimaanpassungsstrategie wurde unter Federführung des Klimaschutzressorts in der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Anpassung an die Folgen des Klimawandels" erarbeitet.

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Häufige Fragen und ihre Antworten

Der Beteiligungsprozess

Was ist das Ziel der Online-Beteiligung?

Zielsetzung der Online-Beteiligung ist es, konkrete Hinweise zur Ausgestaltung einer verstärkten landesseitigen Unterstützung für den kommunalen Klimaschutz und die Klimaanpassung zu erhalten, damit das Land vor dem Hintergrund begrenzter Ressourcen seine Unterstützung möglichst bedarfs- und zielorientiert, effektiv und effizient ausbaut. Dies beinhaltet auch die Nutzung geeigneter institutioneller Strukturen zur Bereitstellung dieser Unterstützungsbedarfe.

Wer ist Zielgruppe dieser Online-Beteiligung?

Diese Online-Beteiligung richtet sich an die Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Amtsdirektorinnen und -direktoren sowie die kommunalen Klimaschutzmanagerinnen und -manager im Land Brandenburg. Diese Online-Beteiligung ist nicht öffentlich.

Welche Dialogregeln gibt es?

Im Sinne eines konstruktiven Austauschs und eines fairen Umgangs miteinander bitten wir darum, folgende Dialogregeln zu berücksichtigen: sachliche Beiträge, gegenseitiger Respekt, selbst schreiben, keine Werbung, keine Wiederholungen, verhältnismäßige Teilnahme. Eine ausführliche Version der Dialogregeln finden Sie hier und jederzeit im Footer-Menü dieser Plattform.

Was passiert mit den Ergebnissen der Online-Beteiligung?

Die Ergebnisse der Online-Beteiligung werden von dem beauftragten Dienstleister Zebralog GmbH dokumentiert und in einem Auswertungsbericht veröffentlicht. Das MLUK verantwortet die Ergebnisauswertung und bezieht die Befunde in die Umsetzung der Maßnahmen 8.4.1 und 8.4.2 im übergreifenden Handlungsschwerpunkt 8.4 „Kommunaler Klimaschutz (themenübergreifend)“ des Klimaplan Brandenburg auch im Dialog mit weiteren fachlich zuständigen Landesministerien ein. Die Ergebnisse werden ebenfalls in die Prüfung einbezogen, inwieweit zur Bereitstellung der identifizierten Unterstützungsbedarfe für den kommunalen Klimaschutz existierende Strukturen, Einrichtungen oder Agenturen geeignet und nutzbar sind. Die Antworten der Nutzung und des Bekanntheitsgrads bestehender Beratungs- und Unterstützungsangebote (Teil 3 des Fragebogens) werden den jeweils verantwortlichen Stellen wie der Agentur für kommunalen Klimaschutz des Bundes oder dem MIL und dem MWAE zur weiteren Verwendung zur Verfügung gestellt. Ihre Beiträge ermöglichen zudem einen Überblick zum Stand der Klimaanpassung in den Brandenburger Kommunen.

Die Beteiligungs-Plattform

Wie ist die Beteiligungsplattform aufgebaut, wo kann ich mich wie einbringen?

Auf der Beteiligungsplattform gibt es unter dem Menüpunkt „Beteiligen“ zum einen den Dialogbereich, in dem drei Themen mit anderen Fach-Expert/innen aus Brandenburg diskutiert werden können: (1) das bestehende und ein mögliches zukünftiges Förderinstrument für kommunalen Klimaschutz, (2) Bedarfe für Beratungs- und Unterstützungsangebote und (3) die benötigte Unterstützung bei der Klimaanpassung. Zum anderen finden Sie dort eine Umfrage, mit der das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) Ihre gesammelten Erfahrungen im kommunalen Klimaschutz und zur Klimaanpassung auswerten möchte, um die Ausgestaltung gezielter Förderung und Beratung zu prüfen. Die Antworten der Umfrage sind nicht öffentlich und können nicht von anderen eingesehen und kommentiert werden.

Muss ich mich registrieren?

Ja, wenn Sie sich aktiv beteiligen wollen, also sowohl an der Umfrage teilnehmen als auch beim Online-Dialog mitdiskutieren wollen, müssen Sie sich hier registrieren. Halten Sie bitte für die Registrierung Ihren Freischalt-Code bereit, den Sie im Vorfeld per E-Mail erhalten haben. Die Online-Beteiligung richtet sich ganz explizit an zentrale Personen auf kommunaler Ebene, die ihre fachliche und praktische Erfahrung einbringen und sich untereinander austauschen können sollen. Sollten Fragen oder Probleme bei der Registrierung auftreten, wenden Sie sich gerne an das Team von Zebralog, das die Online-Beteiligung begleitet: info[ät]klimaplan-brandenburg-mitmachen.de.

Ich habe mich registriert – wie geht es nun weiter?

Sobald Ihre Registrierung von der Moderation überprüft und freigegeben wurde, erhalten Sie eine E-Mail. In dieser finden Sie einen Link, mit dem Sie erstmalig ein Passwort für Ihren Account vergeben können. Sollten Sie diesen Link verlieren oder er aus anderen Gründen nicht funktionieren, können Sie (nachdem/sofern Ihr Account freischaltet wurde) jederzeit die Passwort zurücksetzen-Funktion nutzen. Hierfür benötigen Sie lediglich die E-Mail-Adresse, mit der Sie sich registriert haben.
Um sich nach erfolgreicher Registrierung auf der Seite anzumelden, klicken Sie bitte auf „Anmelden“ oder klicken Sie auf folgenden Link: https://klimaplan-brandenburg-mitmachen.de/user/login.

Wie kann ich einen Diskussions-Beitrag einreichen?

Im Dialogbereich finden Sie drei Themen, zu denen Sie mit anderen kommunalen Fachexpert/innen in den Austausch kommen können. Ein Klick auf "Jetzt einbringen" bringt Sie zur jeweiligen Dialogseite, auf der Sie unter "Beitrag einreichen" ein Formular finden. Sobald Sie auf "Speichern" geklickt haben, ist Ihr Beitrag in der Beitragsliste unterhalb des Formulars zu finden und kann von anderen Nutzenden gelesen und kommentiert werden.

Sind mein Name und E-Mail-Adresse öffentlich sichtbar?

Der Dialogbereich ist geschlossen und damit nicht für Gast-Nutzer/innen aus der breiten Internet-Öffentlichkeit einsehbar. Ihr Benutzername wird oberhalb der von Ihnen veröffentlichten Beiträge und Kommentare sichtbar sein, jedoch nur für eingeloggte Nutzende und für die Moderation. Wichtig: Sie vergeben diesen Benutzernamen einmalig bei der Registrierung und können diesen dann nicht selbstständig ändern oder anpassen.

Ihre Eingaben bei der Umfrage werden streng vertraulich behandelt und nur zwecks Auswertung dem Projektteam im MLUK zur Verfügung gestellt. Ihre E-Mail-Adresse ist zu keiner Zeit öffentlich sichtbar.

Ich habe Probleme bei der Registrierung. An wen kann ich mich wenden?

Schreiben Sie uns gerne eine E-Mail an: info[ät]klimaplan-brandenburg-mitmachen.de und wir versuchen, Ihnen schnellstmöglich weiterzuhelfen.

Gibt es eine Moderation?

Ja. Eine kontinuierliche Moderation stellt sicher, dass die Grenzen der Meinungsfreiheit und die Regeln des Datenschutzes eingehalten werden. Die Moderation erfolgt durch Mitarbeitende der Zebralog GmbH.

Wir bitten um Verständnis, dass die Moderation zwar mehrmals täglich Beiträge und Kommentare liest, es aber keine Betreuung rund um die Uhr geben kann. Hier setzen wir auf die Benutzergemeinschaft und danken vorab für Ihre Hinweise für den Fall, dass Beiträge oder Kommentare nicht den Regeln entsprechen. Wir veranlassen so bald wie möglich nach Bekanntwerden die notwendigen Schritte.